Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Allgemeines
Allen Angeboten, Vereinbarungen und Kaufabschlüssen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde. Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Abweichende Bedingungen des Käufers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für den Verkäufer nicht verbindlich.
2. Angebot
2.1 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend, sofern kein anderer ausdrücklicher Hinweis gegeben wird. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2.2 Alle Vereinbarungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurde – bzw. durch Übermittlung in Form von E-Mail oder Fax.
2.3 Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden. Der Käufer haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, wie insbesondere Muster, Zeichnungen und Maßangaben. Entwürfe und Zeichnungen des Verkäufers bleiben dessen Eigentum und dürfen ohne dessen Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden.
2.4 Bei Rücktritt des Käufers behält sich der Verkäufer vor, eine Entschädigung in Höhe von max. 5% des Auftragswertes für entgangenen Gewinn zu verlangen, sowie die bis zu diesem Zeitpunkt tatsächlich entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.
3. Lieferung
Die Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart, wird aber nach Möglichkeit vom Verkäufer eingehalten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Zahlungseingangs beim Verkäufer. Änderungen der Bestellung, die der Käufer zu vertreten hat, können die Lieferzeit in angemessenen Umfang verlängern. Das Eintreten von Lieferverzögerungen aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse und höherer Gewalt räumt dem Käufer nicht das Recht auf Schadenersatz ein und berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
4. Preisstellung und Zahlung
4.1 Alle Bestellungen sind grundsätzlich im Voraus zahlbar. Alternativ kann sich der Kunde dafür entscheiden, 50 % bei Vertragsschluss und 50 % in bar bei Lieferung (vor Übergabe und/oder Montage) zu zahlen.
4.2 Wünscht der Kunde eine andere Zahlungsregelegung, bedarf diese zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Nach Zahlungseingang erfolgt die Bestellung der Waren bzw. die Koordination bestellter Dienstleistungen.
4.3 Alle Preise verstehen sich grundsätzlich ab Werk einschließlich Verpackung.
4.4 Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurück überwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern.
5. Versand und Gefahrenübergang
5.1 Die Lieferung erfolgt durch Übersendung der Waren an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
5.2 Etwaig genannte Liefertermine und Lieferfristen sind stets unverbindlich, es sei denn, dass ausdrücklich etwas anderes vereinbart und von uns schriftlich bestätigt wurde.
5.3 Vereinbarte Lieferfristen beginnen einen Tag nach Eingang der vom Kunden geschuldeten Zahlung auf unserem Konto. Jede Erfüllung der unsererseits geschuldeten Leistung innerhalb der Lieferfrist durch höhere Gewalt, Streik, Rohstoffmangel oder aus sonstigen von uns nicht zu vertretenen Umständen ganz oder teilweise verhindert, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
5.4 Lieferung erfolgt durch ein Transportunternehmen unserer Wahl zu speditionsüblichen Zeiten von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr (montags bis freitags). Zur Rücknahme der Verpackungen sind wir nicht verpflichtet – dieses bieten wir optional als Service an - bei Anlieferung und oder Montage unmittelbar bei Lieferung. Zu den Lieferkosten (Verpackung/Versand) zählen auch die üblichen Kosten der Einlagerung. Diese allerdings nur, soweit die Lagerung einen Zeitraum von maximal vier Wochen nicht überschreitet. Muss die Ware aus Gründen, die dem Verantwortungsbereich des Kunden zuzuordnen sind, über diesen Zeitraum hinaus eingelagert werden, sind wir dazu berechtigt, angemessene Lagerkosten in Rechnung zu stellen. Bei bestellter Anlieferung bis hinter die erste abschließbare Tür (ohne Vertragen) ist durch den Auftraggeber sicher zu stellen, dass die Anfahrt mit LKW ungehindert möglich ist, der Vertrageweg vom LKW bis zur Wohnung weniger als 30 Meter beträgt, der Vertrageweg befestigt ist etc.. Bei Anlieferung inkl. Vertragen in den Verwendungsraum gelten neben den unter vorgenannten Punkten, dass das Treppenhaus und die Türdurchgangsmaße normal geräumig sind. Das Vertragen versteht sich inkl. 2. OG/UG ohne Fahrstuhl. Darüber hinaus wird ein Aufpreis pro Geschoss pauschal i.H. von 35,-€ berechnet sofern kein geeigneter Fahrstuhl vorhanden ist. Der Auftraggeber hat xkitchen24 über evtl. Besonderheiten zu informieren. Besondere vor Anlieferung vom Auftraggeber nicht angegebene Erschwernisse bei der Anlieferung, dem Vertragen werden nach Aufwand zu Lasten des Auftraggebers ggf. nachträglich nach Zeitaufwand oder Pauschale berechnet. Eine vergebliche Anlieferung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, wird pauschal mit 250,- € Ausfallkosten berechnet. Anlieferungen auf Inseln werden nach Aufwand abgerechnet.
5.5 Sollte sich der Kunde dafür entschieden haben, 50 % bei Anlieferung zu zahlen und diese Zahlung dann aber nicht ordnungsgemäß leisten, sind wir dazu berechtigt, die Auslieferung zu verweigern. Sämtliche aus der Anlieferung resultierenden Kosten, insbesondere Fahrtkosten, Kommissionierungskosten etc. können – unter Vorbehalt weitergehender Schadenersatzansprüche – gesondert in Rechnung gestellt werden.
5.6 Wir behalten uns das Recht vor, aus begründetem Anlass Teillieferungen vorzunehmen.
5.7 Ist der Kunde Unternehmer und handelt er in dieser Eigenschaft, geht mit der Übergabe der Ware an die Transportperson die Gefahr auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst auf den Kunden über, wenn dieser die Ware in Besitz nimmt oder sich in Annahmeverzug begibt.
5.8 Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Kunden über. Wir haften dann insbesondere nicht für Verlust, Wertminderung oder Beschädigung durch Feuer, Diebstahl, Witterungseinflüsse etc. Zur Versicherung der Ware sind wir nicht verpflichtet.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
Die Sachmängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach der Übergabe bzw. entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Werden die Rechte erst nach Ablauf von sechs Monaten ab Übergabe der Kaufsache geltend gemacht, obliegt es dem Käufer nachzuweisen, dass die Kaufsache bereits bei Übergabe mangelhaft war.
8. Mangelbegriff und Änderungsvorbehalt
Ein Mangel der Ware liegt vor, wenn diese bei Übergabe nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Kein Mangel liegt vor, wenn die Kaufsache die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder wenn eine solche nicht vereinbart wurde, wenn die Kaufsache sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Zweck eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet. Als Mangel gelten insbesondere nicht unter folgenden Änderungsvorbehalt fallende Abweichungen der Ware. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es können an die bestellten Waren qualitative Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise und handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten Ware gestellt werden können. Handelsübliche und zumutbare Maß-, Farb- und Maserungsabweichungen bei Naturprodukten, wie Holz-, Leder-, Granit- und Marmoroberflächen hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton, bleiben vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.
Ein Mangel besteht ebenfalls nicht bei Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
9. Rücktritt
9.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektiv begründete Zweifel hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden entstanden sind und dieser auf unser Begehren weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung eine taugliche Sicherheit erbringt oder wenn über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
9.2 Unbeschadet unserer Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechen und zu bezahlen.
10. Fernabsatzverträge Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen werden. Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht zu; allerdings nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie dies bei individuell geplanten Einbauküchen regelmäßig der Fall ist.
11. Widerrufsrecht
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Zusendung der Bestellung des Käufers. Die Belehrung über das Widerrufsrecht ist vor Absendung der Bestellung obligatorisch und deren Kenntnisnahme technische Voraussetzung für die Durchführung des Bestellvorgangs. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
xkitchen24 Dipl.-Ing. Jens Bäunker, Asternweg 12, 32051 Herford
info@xkitchen24.de bzw. Fax: +49(0)5221.8542523-9
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie dies etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Der Rücktransport hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich sein, so hat der Käufer für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haftet der Käufer. Ein Rückgaberecht für Sonderanfertigungen oder Einzelanfertigungen (wie individuell geplante Küchen) steht dem Käufer nicht zu.
Ende der Widerrufsbelehrung für Fernabsatzgeschäfte
12. Datenspeicherung
Alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrages notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung beauftragten Unternehmen weitergegeben.
13. Haftung
13.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
13.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Internetverfügbarkeit. 3. Bei Verträgen, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beschränkt sich eine mögliche Haftung unsererseits in jedem Fall auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden. Höchstens können 120 % des Nettovertragspreises verlangt werden.
14. Gerichtsstand
14.1 Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
12.2 Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer Gesellschaft.
14.3 Gerichtsstand für alle gegenwärtigen oder sich zukünftig aus dem Vertragsverhältnis – auch soweit es einen etwaigen Rücktritt betrifft – ergebenen Streitigkeiten ist das für den Sitz unserer Gesellschaft zuständige Amts- bzw. Landgericht, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand besteht. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur für den Fall, dass der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
15. Unwirksamkeit von Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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